Soziale Armut vs. Subventionen - Conwide – Community-Kontakt-Portal

Subventionen gehören zu den Ausgaben des Staates, die als einseitige Transferzahlung ohne Rückzahlungen direkt gewährleistet werden (Kredite ohne Rückzahlung) oder infolge von Steuervergünstigungen (Steuermindereinnahmen). Unter Subventionen wird eine wachstumsfördernde motivierende Maßnahme zur Stärkung der Wirtschaft verstanden. Diese Subventionen sollten aber, wie bei privaten Haushalten jene Empfänger begünstigen, die aufgrund ihres Einkommens in der freien Marktwirtschaft nicht mithalten können, aber förderungsberechtigt im Sinne einer positiven Gesamtgestaltung für eine Nation sind. Auch sollen mittels Subventionen die Ausbeutung schwächerer Markteilnehmer verhindert werden beziehungsweise schwächeren Markteilnehmern die Chance gegeben werden, gegen eventuelle monopolistische Markteilnehmer gleichwertig agieren zu können (soziale Marktwirtschaft/Deutschland).


Subventionen dienen als zukunftsweisende finanzielle Förderung von Unternehmen als Gestaltungsinvestition, nicht aber dienen Subventionen als kostenlose Erhaltungsinvestition aufgrund jahrelanger falscher Unternehmenspolitik.
Subventionen
(Ausgaben des Staates)
Jahr
2010
171 Mrd.Euro 1
( 171.000.000.000 Euro )

Allgemeines Problem von Subventionen (Wer entscheidet?):

  • Selektion von unwirtschafltichen Unternehmen findet nicht statt.
    Durch die staatliche Unterstützung können unwirtschaftliche Unternehmen am Markt bleiben.
  • Lenkungsfunktion findet nicht statt.
    Umweltschädigende Produkte bleiben am Markt und können dadurch wirkliche Innovationen behindern, da keine oder nur teure Alternativen angeboten werden.

Subventionen sind durch die EU-Erweiterung und deren Verteilung an Geldern undurchsichtiger geworden. Sie verzerren das Marktgeschehen auch dahingehend, dass keine automatische Markt-Bereinigung durch die Teilnehmer (wir Bürger) erfolgen kann, da die falschen Unternehmen subventioniert worden. Gleichzeitig wird aber viel Geld ausgegeben (Verbraucherpolitik), um zwischen den vielen unwirtschaftlichen Produkten zu wählen, anstatt echte und sinnvolle Alternativen zu schaffen. Zudem können Subventionen über die Grenzen eines Landes hinaus andere Markteilnehmer in der Autonomie und der Wirtschaftlichkeit behindern. Die Bedürftigkeit inländischer Konzerne ist bei vielen überhaupt nicht gegeben, wenn beispielsweise Großkonzerne aus der Automobilindustrie oder anderen Branchen, dazu zählen auch Kirchen/Religionsgemeinschaften Millionen von jährlichen Zuschüssen, trotz Milliarden Gewinne erhalten. Die Politik hebelt damit die ursprüngliche Subventions-Idee vollständig aus beziehungsweise verstärkt die fehlende Selektions- und Lenkungsfunktion auf Kosten des Steuerzahlers, die im Endeffekt doppelt zahlen.

Subventionen Beispiele → Verzerrung der Wirtschaftsstruktur
Nur wenige Zahlenwert-Beispiele, die nicht vollständig sind!

Subvention PKW-Diesel-Kraftstoff 6,345 Mrd. Euro (2000-2012)1
Subvention Kauf eines nachträglichen Diesel-PKW-Rußfilters 68,9 Millionen Euro (2011,2012,2013)2
Subvention Kfz-Steuerbefreiung für partikelreduzierte Pkw mit Dieselmotor 220 Millionen Euro (2007,2008,2009,2010)1
Subvention Abwrackprämie/Umweltprämie zugunsten der Automobilindustrie 5,6 Mrd. Euro (2009, 2010)3
Subvention Mineralölsteuerbefreiung inländische Flüge 680 Millionen (2010)3
Subvention Bergbau Deutschland 12,087 Mrd. Euro (2003,2005,2008,2009)3
Mit 27.3004 Beschäftige im Bergbau und 2.370 Milliarden Euro Subventionen3 im Jahr 2009, wurde jeder Arbeitsplatz mit 86.813 Euro gefördert.
Subvention Religionen, Religionsgemeinschaften 1,864 Mrd. Euro (2003,2005,2008,2009)3
Subvention Nutzung der Atomenergie 258 Milliarden Euro (1950-2008)5
Ohne die Kosten der Umweltfolgen (gefährlicher Uran-Abbau, Verwendung von Uran­mu­ni­tion in Kriegsgebieten, Lagerung von Uran, Atomunfälle..)
Subvention Polizeieinsätze für Bundesligaspiele ca. 38 Mio. Euro pro Jahr6
Subvention Ausgaben Verbraucherpolitik gesamt 158,5 Mio. Euro pro Jahr (2013-2017)7
Subvention Stiftung Warentest 5,5 Mio. Euro pro Jahr (2013-2017)7
Soziale Armut vs. Subventionen (8) - Conwide - Community-Kontakt-Portal
Quelle Bild: 3
Soziale Armut vs. Subventionen Bergbau – Conwide – Community-Kontakt-Portal
Quelle Bild: 8

Auch wenn einige dieser Subventions-Maßnahmen im ersten Gedanken den Abverkauf von Produkten unterstützen, wird die Frage nicht beantwortet ob die erhofften Nachfolgeeffekte sich langfristig einstellen und damit höher sind als die Ausgaben an Subventionen (bsp. gute und nachhaltige Arbeitsplätze, Umweltkosten ..)? Zudem tragen hier alle Bürger die Kosten der Subventionen, wohingegen nur ein Teil der Bevölkerung davon profitiert → soviel zu dem Thema: Arbeitslose und deren Kosten. In ökologischer und wirtschaftlicher Sicht wirken Subventionen zum Großteil schädigend → behindern Innovationen (neue Lösungen).
Diese seit Jahren hohen Finanzspritzen (kostenlose Staatshilfen) sind zudem stichaltige Hinweise des steigenden Abbaus an Arbeitsplätzen (Globalisierungsfalle). Nicht umsont können große Konzerne Druck auf die Politik ausüben, wenn sie beispielsweise für eine Standortvergößerung ihres Werkes oder andere betriebliche Notwendigkeiten hohe Subventionen beim Staat beantragen. In den Medien werden Sie daher meist Kürzungen der privaten Subventionen hören und weniger Kürzungen von fragwürdigen Unternehmersubventionen. Aber welche Regierung möchte schon seine Unternehmens-Stammwähler CDU/SPD verlieren und gleichzeitig dem anderen Volk erklären, dass die Welt auf einem kapitalistischen Wachstumswahn mit Verfallsdatum aufgebaut ist. Achten Sie doch mal darauf, welche Minister für welche Dinge einstehen und ob notwendige Aufklärarbeiten überhaupt erfolgen. Das Internet bietet Ihnen noch das Medium, wo über viele Jahre hinweg die Aussagen und Abstimmungen von Politikern recherechiert werden können. Die Politik sollte immer als Inspirator wirken und hätte spätestens in den 70er und 80er Jahren Unternehmen im Aufbau nachhaltiger System-Lösungen unterstützen müssen. Doch die weisen Männer und Frauen streiten sich lieber um die Flaggenfarbe der Zugehörigkeit. Solche Regierungen werden immer mehr gezwungen sein dem Volk zu sagen, man befinde sich in einer Ausnahmesituation. Zu dumm nur, dass sich diese Ausnahmesituationen in vielen Bereichen häufen werden, wenn die geführte System-Strategie nicht umgehend überdacht wird. Darüber hinaus können Sie sich selbst die Frage stellen, welche Konzerne überhaupt noch eine Verbundenheit zum eigenen Land haben, wenn diese mit Abwanderung des Standortes ins Ausland drohen und das trotz Milliardengewinnen? Einige der Auslandsentscheidungen dürfen natürlich nicht zu kurz gedacht werden, da auch ausländische Aktionäre und Teilhaber über ehemals deutsche Unternehmen mitbestimmen.9


Eine Vereinfachung des Steuersystems und Streichungen aller Subventionen wäre transparenter. Damit würde die Bedürftigkeit in Bezug auf die Arbeitswelt und deren Entscheidungen früher und realer wahrgenommen werden, als im Nachzug über Subventionen Dinge korrigieren zu wollen, die auf Dauer ohnehin nicht haltbar sind. Staatensysteme schaffen mit einem erschwerten Steuer- und auch Rechtssystem zusätzlich einen Verwaltungsapparat und damit zwar Arbeitsplätze (Verwaltung, Steuerrecht, Steuerkanzlei, Einkommensteuererklärung, Anwälte ..), die auf Dauer aber destruktiv wirken.

Eine Regierung ist dafür da, ein Volk in ein sicheres und friedliches Zeitalter zu begleiten und zusätzlich jenen Unterstützung zu gewähren, die in ökonomischer Absicht das Volk aktuell und aus zukünftigen Argumenten befreien kann. Eine Regierung ist nicht dafür da, zerstörerische Wirtschaftszweige zu unterstützen und sei es nur aus der Drohung des möglichen Arbeitsplatzverlustes.
Quellenangaben +

Author: Sebastian Dalipi
Kieler Subventionsbericht:
1 http://www.ifw-kiel.de/pub/kd/2013/kd516-517.pdf
http://www.ifw-kiel.de/wirtschaftspolitik/konjunkturprognosen/konjunkt/2010/kd-subventionen-in-deutschland.pdf
http://www.ifw-kiel.de/pub/kd/2008/kd452-453.pdf
Webseite:
2 https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Subventionspolitik/2013_08_13_24-subventionsbericht-der-bundesregierung-anlage.pdf?__blob=publicationFile&v=5
3 http://www.ifw-kiel.de/pub/wipo/volumes/wipo_03.pdf
4 http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Publikationen/Dokumentationen/dokumentation-592-der-bergbau-in-der-brd-2009,property=pdf,bereich=bmwi2012,sprache=de,rwb=true.pdf
5 http://www.greenpeace.de/themen/atomkraft/atomenergie-kostet-bundesbuerger-bereits-258-milliarden-euro
6 http://www.faz.net/aktuell/sport/fussball/bundesliga/1700-risiko-fans-fussballeinsaetze-kosten-38-millionen-euro-12730561.html
7 S.21, 23
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Bundeshaushalt_2013/2013-08-13-finanzplan-2013-2017.pdf?__blob=publicationFile&v=2
8 S.67
https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Aussenhandel/Gesamtentwicklung/ZusammenfassendeUebersichtenJendgueltig2070100127004.pdf?__blob=publicationFile
http://www.bundesfinanzministerium.de/Web/DE/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/bundeshaushalt.html
http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Bundeshaushalt_2013/2013-08-13-finanzplan-2013-2017.pdf?__blob=publicationFile&v=2
9 http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/dax-unternehmen-gehoeren-mehrheitlich-auslaendischen-investoren-a-970439.html
Bild im Header:
Fotograf: Jürgen Laufer, Titel: Reichstag II, URL: http://piqs.de/fotos/185352.html, Some rights reserved. CC-Lizenz (BY 2.0)

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