Die Zeit der freien Informationsgwinnung ist seit dem 1. Januar 2013 mit der GEZ – Haushaltsabgabe vorbei, denn alle Personen / Unternehmen / Institutionen in Deutschland müssen die GEZ zahlen – unabhängig von der tatsächlichen Nutzung. Somit sollen Misswirtschaft mit Skandalen und Vetternwirtschaft seit der Neuregelung von der GEZ – Haushaltsabgabe von allen Bürgern mitfinanziert werden. (z.B. teure Ausstrahlungskosten- /rechte für Sport und Spieleshows in Millionenhöhe, Mondgehälter für Intendanten und Pensionsansprüche, teure Partys, Politiklobby, ungerechtfertigte Subventionen, falsche Berichtserstattungen, Finanzierungen von Luxusgebäuden etc. .. ).1
Haushaltsabgabe im Sinne der GEZ bedeutet, dass eine Zahlungsverpflichtung unabhängig vom Besitz eines Empfangsgerätes besteht. Im Umkehrschluss würde das aber auch bedeuten, dass alle Bürger unabhängig von der Verfügbarkeit beziehungsweise Nutzung auch die KFZ-Versicherungssteuer oder eine Zeitungssteuer zahlen müssten. Auch müssten alle Personen in Deutschland eine Hundesteuer zahlen und gleichzeitig würden alle erwachsene Personen Kindergeld erhalten. Die Wortdefinition Haushaltsabgabe gemäß GEZ kann man nur begreifen, wenn man die Haushaltsabgabe als eine unausgesprochene Steuer betrachtet, jedoch aus rechtlichen Gründen so nicht bezeichnet werden darf. Sie können sich also vorstellen was die Bürger in Deutschland alles zahlen müssten, wenn jedes Unternehmen, jede Institution ebenso argumentieren würde, wie die öffentlich-rechtlichen Sender GEZ es mit der Haushaltsabgabe tun.
GEZ hat Schulden bei uns!
Dieses Schreiben müsste Ihnen im Wortlaut bekannt sein. Wir versendeten diese Anlage im Jahr 2014 an die GEZ.
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Hintergrund und Entstehung der öffentlichen-rechtlichen Sender GEZ
Nach dem 2.Weltkrieg unabhängige und günstige Informationsquelle über Politik und Kulturwesen
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als private Unternehmen haben nach dem 2. Weltkrieg beziehungsweise bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 die Aufgabe übertragen bekommen, die Bürger über den deutschen (demokratischen) Staat zu informieren. Im Auftrag dieser Grundvorsorgung, die anfänglich nur durch Rundfunk bestand, war dabei stets ein Verbot der Einflussnahme aus politischen und anderen Einflussquellen (z.B. direkte Werbung, Schleichwerbung, Sponsoring).
Eine unabhängige duale Grundvorsorgung (TV & Radio) sollte für die Bürger bereitgestellt werden, die mit dem normalen Steueraufkommen (direkte Finanzierung) bereits gedeckt ist.
Die deutsche Welle als Rundfunk ist ein solches Beispiel dieser sogenannten Informations- und Kulturförderung, die durch das normale Steueraufkommen bis heute finanziert wird (siehe Bundeshaushalt). Denn es sollte auch niemand aufgrund geringen Zahlungsbudget (z.B. Einkommenslose/Erwerbslose/Niedriglöhner/Rentner ..) an den wichtigen politischen Informationen ausgeschlossen werden (Inland,Ausland).
Umwandlung GEZ in zwangsfinanzierte Rundfunkgebühr
Eine Mediensteuer, die nichts mehr mit dem Namen öffentlich-rechtlichen Sender zu tun hat
In den vielen Jahren der öffentlich-rechtlichen Sender folgten einige Umstrukturierungen, sodass weitere Aufgaben übertragen worden sind, wie beispielsweise für regionale Informationen zu sorgen. Zusätzlich wurde 1975 die Kommmission zur Ermittlung des Finanzbedarfs KEF gegründet, die die Gebührenvorschläge erarbeitet und an die Ministerpräsidenten der Länder weiterempfiehlt.2 Wundern Sie sich jedoch nicht, wenn Sie vergeblich nach einer Jahresbilanz oder Einnahmen/ -Ausgabenaufstellung suchen, wie es beispielsweise der Bundeshaushalt (Soll-Werte nur!) zwingend vorgeben muss. Ob dabei:
- 22 Fernsehkanäle und 67 Radioprogramme sowie die Ausweitung von Internetangeboten
noch mit der ursprünglichen Informationsgrundvorsorgung zu tun haben, können wohl nur die Profiteure dieses System mit einem klaren „Ja“ beantworten. Außenstehende erkennen schnell, dass hier ein profitables Abzocker-System geschaffen wurde, wenngleich daneben auch noch private Anbieter aus TV und Printmedien aus eigener Finanzierung im Wettbewerbsverhältnis (Konkurrenz) zu den öffentlich-rechtlichen Sender GEZ stehen. Es ist schon klar, dass man sich den Geldsegen von über:
- 8,3 Milliarden Euro Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag (Haushaltsabgabe)
nicht so leicht wegnehmen lassen will. Jedoch ist diese GEZ-Finanzierung ein Betrug, die u.a. auf Einschüchterung, Post- und Wohnortnachstellung sowie mit Aussageerpressung (Vermögensauskunft) verbunden ist.3
Der Marktanteil von ARD, ZDF und den dritten Programmen der ARD, die vor Einführung des Privatfernsehens 1984 den Markt alleine beherrschten, lag 2013 nur noch bei 38 Prozent [Arbeitsgemeinschaft Fernsehforschung (AGF)]. 4
Sie wollen keine GEZ zahlen?
Mein Kampf mit der GEZ und Gerichtsvollzieherin
Wenn Sie keine GEZ zahlen wollen, dann wird es Ihnen wie den anderen Millionen Verweigerern in Deutschland ergehen. Da nachweislich ein gerichtlicher Widerstand gegen die GEZ (ARD, ZDF & Co.) auch wegen Vetternwirtschaft chancenlos ist, sparte ich mir die Kosten und schrieb unzählige Briefe (Widerspruch) gegen die GEZ.
Da meine Widerspruchsschreiben von den öffentlich-rechtlichen Sender GEZ natürlich mit den Standardschreiben beantwortet worden sind, drohte mir:
- dieses Jahr 2016 die Gerichtsvollzieherin mit Erzwingungshaft,
wenn ich nicht die Forderung von 696,81 Euro begleichen würde beziehungsweise nicht der Vermögensauskunft nachkomme. Indes habe ich mit einem Brief auf die Steuerkosten und die Verhältnismäßigkeit für den Einsatz der Polizeibeamten hingewiesen sowie angekündigt, die Polizei über meine Person zu informieren. Denn auch die Polizei darf über die Verhältnismäßigkeit gemäß §63 BBG wählen und damit eigene Entscheidung treffen. Da alle Versuche der Gerichtsvollzieherin auch mit der Auskunftseinholung bei der deutschen Rentenversicherung erfolglos blieb, folgte vor drei Wochen ein negativer Schufaeintrag. Die Konsequenz dazu war, dass die Volksbank mein Dispokredit löschte und ich natürlich keinen Kredit für z.B.: für Bildung, Arbeit, Auto erhalte. Doch all dies kann ich gut verschmerzen, jedoch kann ich nicht tolerieren, dass die GEZ mich regelrecht terrorisiert.
Ich bin nicht bereit den vielen GEZ-Intendanten das üppige Jahresgehalt weit in Höhe von 200.000 Euro oder üppigen Pensionen, Gottschalk & Co. Showmaster, Fußballübertragungen, Religionsübertragungen, Kriegstreibertum von politischen Sprechern wie Merkel, Leyen, Gauck und den anderen Co. Politikern, die auch noch gegen Art.26 (1) GG verstoßen finanziell ohne meine vertragliche Zustimmung zu finanzieren.
Warum funktioniert das System GEZ?
Solche kriminellen Machenschaften kann man nur mit einer Mafia vergleichen, die durch politischen Einfluss und mit Drohungen ihre GEZ-Zwangzahlungen argumentieren. Denn nachweislich verstoßen die öffentlich-rechtlichen Sender GEZ gegen viele Gesetze und beschäftigen dabei Bosse und Soldaten zur Durchsetzung ihres Machtbereiches, die eine solche Wirkung hat, dass viele Bürger unwillig, aber vor Angst der Vettern-Justiz zahlen.
Beispiele von Gesetzen,
gegen die öffentlich-rechtlichen Sender GEZ verstoßen:
- Menschenrechtskonvention (Völkerrecht)
Artikel 1 des 4 Zusatzprotokolls / Zwangsvollstreckung mit Androhung von Haft und Schufaeintrag - § 343 StGB Aussageerpressung / Vermögensauskunft
- § 240 StGB Nötigung
- § 238 StGB Nachstellung
- § 138 Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher
Um die vielen Fragen aus der Bevölkerung zu umgehen und dabei gleichzeitig aus den Vollen schöpfen zu können führten im Januar 2013 die damaligen Ministerpräsidenten der Länder (z.B. Kurt Beck / SPD) und die Mafia-Bosse der GEZ (Intendanten) die zwingende Rundfunkgebühr beziehungsweise Haushaltsabgabe mit 17,98 € monatlich ein, sodass jede Person unabhängig von der Nutzung zahlen soll.5 Warum auch beispielsweise ein „Pay-per-View“ (Bezahlfernsehen nach tatsächlicher gesehener Sendung) umsetzen, wenn Wirtschaftlichkeit und Notwendigkeit (Geldverschwendung), Massenarbeitslosigkeit oder wirtschaftliche Krisen mit der Zwangsfinanzierung GEZ leichter umzusetzen sind. Es versteht sich von selbst, dasss die öffentlich-rechtlichen Sender (ARD, ZDF & Co.) ihre Zwangssteuer daher gerne anders bewerben. Denn Steuergesetze werden i.d.R. vom Bund festgelegt. Bei der neuen Finanzierungsregelung der GEZ wurde aber der Bund beziehungsweise der Bundestag nie gefragt, sondern gemeinsam mit den Ministerpräsidenten der Länder und im Schutz der Gerichte ein unrechtmäßiges und ungerechtes System gegründet. 6 Denn warum sonst sollte ein privates Unternehmen wie die GEZ so um ihre Zwangszahlungen kämpfen, wenn alles so rechtens ist?
Verfassungsrichter winkte Gesetz seines Bruders durch (Vetternwirtschaft):
.. „Denn warum sollte Bundesverfassungsrichter Professor Ferdinand Kirchhof etwas gegen das GEZ-Gesetz haben, das sein Verfassungsrichter-Vorgänger und älterer Bruder Professor Paul Kirchhof als Gutachter 2010 für richtig erklärt hat?“ .. 7
Vetternwirtschaft oder Freunderlwirtschaft bedeutet eine Vorteilsannahme durch Verwandte oder Bekannte.
Zersetzung der Persönlichkeit,
Zerstörung der wirtschaftlichen Verhältnisse
Politische und geselleschaftliche Andersdenkende
Folgende Beispiele werden in allen Epochen der Zeit angewendet. Daher ist die Aufmerksamkeit umso größer, da die Techniken immer subtiler und machtvoller werden.
Ziel von solchen Machenschaften ist es, Andersdenkende einzuschüchtern bis hin zur völligen Zersetzung.
Wenige Punkte zum Nachdenken:
- Zersetzung der wirtschaftlichen Lebensgrundlage (Benachteiligung), Eindringen in die Privatsphäre
– in Anwendung der GEZ: Drohbriefe, Vermögensauskunft, Schufa-Eintrag mit seinen negativen Konsequenzen .. - Mentale Schutzimpfung der anderen Bürger
– in Anwendung der GEZ: Gründe für den Erhalt der GEZ über Medien/Gerichtsurteile aktivieren
– siehe Artikel Techniken der Verhaltensbeeinflussung - Überwachung und Vortäuschung von Straftaten
– dazu zählen auch öffentliche Diffamierung
– Exempel statuieren [abschreckendes Beispiel aufstellen (Einzelfall)] - physische und psychische Quälerei bis hin zur Isolationshaft, dabei oft auch schnell überraschend um die Wirkung zu verstärken ..
– Stichwort: Totalitarismus
– Stichwort: Verlängerte Inhaftierungszeit, verstärkt durch das neue Polizeiaufgabengesetz in Bayern
Privater Abschluss über die GEZ-Mafia
Wie in vielen anderen Bereichen werden Geschichtsschreiber (Historie) auch bei dem Finanzierungsmodell der GEZ überrascht sein, wie ein solches unrechtmäßiges System vor dem Völkerrecht, den deutschen Gesetzen und der deutschen Gerichtsbarkeit so lange durchgesetzt werden konnte. Während es eine Zeit gab (ca. 1970-1990), wo der Verzicht von Fernseher ein hohes Bildungsgut war, um sich anderen Dingen zu widmen (bsp. Spielen, Sport, Lesen), so muss laut GEZ-Mafia seit dem 1.Januar 2013 jeder Haushalt die Rundfunkgebühr zahlen. Damit müssen auch alle Haushalte den ausgestrahlten Programminhalten indirekt zustimmen.
Obwohl der Widerstand gegen die Zwangsfinanzierung der GEZ mittlerweile die Straßen (Demonstrationen), die Printmedien und die Social-Media-Kanälen erreicht hat, unterstützt der selbsterannnte Rechtsstaat Deutschland das Mafia-System tatkräftig weiter.
Mögliche Gründe für die Erhaltung des Mafia-Systems GEZ?
- Ist es vielleicht eine Art Liebesbeziehung aus Not, weil dadurch Arbeitsplätze und Pensionsansprüche der GEZ weiter fortgeführt werden können?
- Ist es vielleicht eine Art Vetternwirtschaft, weil die finanziellen und politischen Vorteilen überwiegen?
- Ist es vielleicht, weil Deutschland eine Zuschauerdemokratie ist, weil andere über die Inhalte Deutschlands bestimmen?
Beziehungsweise gibt es keine Richter und Politiker die den Beruf der Verantwortung Ernst nehmen?
Beim Öffnen des Briefkastens (Drohbriefe) mit dem Irrsinn GEZ-Mafia, ist sehr viel Ärger an Lebenszeit verloren gegangen. Dieser psychischer Terror ist für ein Land wie Deutschland, dass sich im System ja als „Demokratie“ ausgibt eine Schande.
Warum blicken die Bürger und die Politik aus Deutschland in andere Länder der Welt, wenn selbst sie es doch sind, die die globalen Menschenrechte nicht beachten? Wieviel Steuerkosten für den GEZ-Widerstand wurden schon aufgewendet mit (Gerichte, Gerichtsvollzieher, Polizeieinsatz .. )? Warum absolvieren die Menschen in Deutschland überhaupt eine Ausbildung, beispielsweise das Fach Recht mit Individualrecht und Kartellrecht, wenn die Rechte mit „Füßen“ getreten werden?
An die Befürworter der GEZ, die die ursprüngliche und ehemalige historische Aufgabe der GEZ nicht verstanden haben, bitte ich um dringende quartalsmäßige Geldüberweisung i.H.v. 52,50 Euro.
